Archiv für Juli 2006

Sommerpause für alle!

In Berlin beginnt die vorlesungsfreie Zeit, auch „Semesterferien“ genannt. Vom 24.07.2006-13.10.2006 finden an der FU Berlin keine Vorlesungen statt. Auch die protestierenden hessischen Studierenden gehen in die Sommerpause.

Danach soll es weitergehen – noch vor der nächsten Lesung des Gesetzentwurfes im Landtag.
Auf den Widerstands-Sommer soll ein Widerstands-Herbst folgen: Spätestens Mitte September, wenn das Gesetz zu Studiengebühren nach der parlamentarischen Sommerpause erneut im Landtag diskutiert wird, wollen die Studenten wieder in Massen auf die Straße gehen.

Für die Berliner Studierenden und Studienanfänger/innen wird das Thema Studiengebühren im Herbst ebenfalls akut. Aus der Grundsatzerklärung des Berliner Bündnisses für Freie Bildung – Gegen Studiengebühren:

Spätestens nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2006 wird das Thema “Studiengebühren” auf der politischen Tagesordnung stehen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Januar 2005 das bundesweite Verbot von allgemeinen Studiengebühren gekippt hat, ist die Einführung von Studiengebühren nun Ländersache. Inzwischen ist die Einführung von Studiengebühren in einigen Bundesländern bereits beschlossen. So drohen beispielsweise Studierenden in Hessen Gebühren in Höhe von bis zu 1500 Euro pro Semester. Angesichts der desolaten Haushaltslage in Berlin scheinen 140.000 potentielle GebührenzahlerInnen verlockend.

Studiengebühren sind jedoch keine Lösung, sie sind sozial ungerecht und verschärfen die ohnehin starke Ungerechtigkeit im Bildungssystem. Im Wintersemester wird es daher vielfältige Informationsveranstaltungen und Aktionen geben, wir halten euch dazu auf dem Laufenden!

Junges Orchester des AStA FU Berlin

Das Junge Orchester der FU wurde 1994 von Studenten ins Leben gerufen. Seither sind wir ein selbstverwaltetes, vom Kulturreferat des AStA FU unterstütztes Orchester, das für Studenten der Berliner Hochschulen, sowie für alle Musikbegeisterten offen steht. Jedes Semester beginnt eine neue Probenphase, in der wir gemeinsam ausgewählte Programme erarbeiten.

Wir laden herzlich ein zu unseren Konzerten am:

Freitag 21.7. 2006, 20:00
Berliner Stadtmission
Zentrum Lehrter Straße
Lehrter Str. 68

Samstag 22.7. 2006, 20:00
Heilig-Kreuz Kirche
Hallesches Tor

Programm:
Uri Rom: Mozartüre
Mozart: Sinfonie concertante für Violine, Viola und Orchester
Copland: Appalachian Spring
Tschaikowsky: Suite Nº4 „Mozartiana“

Roi Shiloah: Violine
Avri Levitan: Viola
Leitung: Uri Rom

Unser nächstes Konzert im Wintersemester:

So. 18.2.2007 20:00 Philharmonie Kammermusiksaal

Programm:
Oedoen Partos: „Yizkor“ (In Memoriam) für Viola und Streichorchester (1947)
Richard Strauss: Vier letzte Lieder für Sopran und Orchester (1948)
Ernst Pepping: 3. Symphonie „Die Tageszeiten“ (1944/48)

Solist: Avri Levitan
Solist: N.N.
Leitung: Uri Rom

Rückmeldegebühren

Am Samstag, 22.07.2006 endet die Rückmeldefrist für alle an der Freien Universität Berlin eingeschriebenen Studierenden. Damit werden für alle Studierenden die Rückmeldegebühren fällig. Wie die Studierendenverwaltung mitteilt, müssen

„Im Normalfall (…) nur die Semesterbeiträge und -gebühren sowie das Semesterticket gezahlt werden. Durch die Verbuchung der Zahlung werden Sie automatisch rückgemeldet und erhalten Ihren Studentenausweis für das nächste Semester“

Bei einem verspäteten Eingang der Rückmeldegebühr werden Säumnisgebühren von zur Zeit 19,94 EUR fällig.

Doch wie setzen sich diese Gebühren zusammen?

Für das Wintersemester 2006 sind insgesamt mindestens 234,48 EUR zu bezahlen, die sogenannte „Rückmeldegebühr“ besteht aus folgenden Teilsummen:

    146,80 EUR/Semester für das Semesterticket, Tarifbereich ABC – zum Semtixbüro

    30,68 EUR/Semester als Sozialbeitrag für das Studentenwerk (46,02 EUR bei Überschreitung der Regelstudienzeit/BAföG-Höchstförderungsdauer um 3 bis 6 Semester; 76,69 bei Überschreitung um mehr als 6 Semester) – zum Studentenwerk

    7,00 EUR/Semester als Beitrag zur Studierendenschaft – zum AStA

    50,00 EUR/Semester als Immatrikulations-/Rückmeldegebühr (Rückmeldegebühr von 51,13 EUR, erhoben seit dem Wintersemester 1996 bis zum Sommersemester 2005, seitdem durch die Änderung des Berliner Hochschulgesetzes vom 21.04.2005 eine Verwaltungsgebühr von 50,- EUR) – zur Studierendenverwaltung

Proteste gegen die Rückmeldegebühr

Schon vor der Einführung der sogenannten Rückmeldegebühr gab es Proteste von Studierenden. Unter dem Motto „Ohne Hunni in die Uni“ protestierten zum Ende der Rückmeldefrist des Wintersemesters 1996 über 2.000 Studierende gegen die erstmalig erhobenen Studiengebühren. Parallel zu den Protesten wurde der juristische Weg beschritten und Musterklagen eingereicht. Während bis vor ein paar Jahren in Berlin alle Klagen abgewiesen wurden, hat sich diese Rechtsauffassung seit einem Urteil in Baden-Württemberg geändert: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin hat Anfang 2006 in einem Beschluss die Positionen der KlägerInnen unterstützt, jedoch keine Entscheidung gefällt, sondern das ganze an das Bundesverfassungsgericht überwiesen. Damit ist ein seit immerhin 10 Jahren währender Rechtsstreit um die Rückmeldegebühren in Berlin im Ergebnis wieder offen. Die Chronologie des Verfahrens bis zum jetzigen Zeitpunkt ist beim AStA der TU zu finden. Auf dem Onlineportal studis-online gibt es einen Artikel zu diesem Beschluss.

Pressespiegel zum Streit um Rückmeldegebühren in der AStA FU Presseschau

17 Feb Unis unverschuldet in der Klemme

17 Feb Teure Rückmeldung vom Gericht

17 Feb Vogel-Strauß-Politik

17 Feb Berlin droht 100-Millionen-Loch

17 Feb Gericht: Rückmeldegebühr verfassungswidrig

Was bedeutet dieses Urteil für meine bisher bezahlte Rückmeldegebühr?

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat noch nicht entschieden, ein endgültiges Urteil ist erst in den nächsten Monaten oder Jahren zu erwarten. Sollte der Klage stattgegeben werden, so wäre klar, dass die Gebühren unrechtmäßig gezahlt wurden. Gerichtsurteile lassen sich nicht genau prognostizieren, doch ein Sieg in diesem Punkt liegt durchaus im Bereich des Möglichen. Wie die Gebühren dann zurückgezahlt würden, ist nicht klar. Möglicherweise und wahrscheinlich dürfte dies jedoch auf Antrag und mit Belegen der Zahlungen erfolgen, das entspräche dem Verfahren in Baden-Württemberg.

Unbeeindruckt vom OVG-Beschluss werden die Gebühren jedoch weiterhin verlangt. Der AStA der FU hat seine Position dazu in einer Presseerklärung unmittelbar nach dem OVG-Beschluss deutlich gemacht und die Aussetzung der Erhebung und Rückzahlung der Gebühr mit sofortiger Wirkung gefordert.

Da die Rechtmäßigkeit der Rückmeldegebühren Teil eines laufenden Gerichtsverfahrens ist, bietet es sich an, auf dem Überweisungsträger zur Rückmeldung den Vermerk „Unter Vorbehalt der Rechtmäßigkeit“ einzutragen. Aber auch ohne diesen Vermerk müssen unrechtmäßig erhobene Gebühren zurückgezahlt werden.

Protest gegen jede Form von Studiengebühren!

Bei aller Freude über das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin sollte berücksichtigt werden, dass Gerichtsurteile lediglich die Rechtmäßigkeit des Verfahrens der Gebührenerhebung bzw. die Rechtmäßigkeit des genauen Gesetzestextes beurteilen. Die Möglichkeit der Berliner Landesregierung Studiengebühren in der einen oder anderen Form zu erheben wird dadurch nicht in Frage gestellt. Letztendlich geht es juristisch (nur) darum, ob die Studiengebühren als Rückmelde-, Immatrikulation-, oder Verwaltungsgebühren erhoben werden dürfen. Da jedoch der tatsächliche Verwaltungsaufwand der Rückmeldung nicht den geforderten Rückmeldegebühren entspricht, besteht die Chance einer Rückzahlung – wenn die Gebühren explizit als Rückmeldegebühren erhoben wurden. Unabhängig von dieser Definitionsfrage sind Studiengebühren selbstverständlich in jeder Form abzulehnen. Der Erfolg dieser Forderung hängt allerdings eher vom politischen Druck auf die Landesregierung, als vom Ausgang der Gerichtsverfahren ab. Erste Aktionen gegen jede Form von Studiengebühren organisiert seit dem Sommersemester das vom AStA FU unterstützte Berliner Bündnis für freie Bildung – gegen Studiengebühren.

Anhang: Auszüge aus dem BerlHG zu Rückmeldegebühren bzw. Verwaltungsgebühren
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„Wer wird Elite?“ Veranstaltung mit Prof. Hartmann

Di, 18.07. | 18.00 Uhr
Silberlaube, Hörsaal 1a

Bologna, Exzellenzinitiative und Studiengebühren – die „Neustrukturierung“ des deutschen Hochschulsystems schreitet mit großen Schritten voran. Begleitet von Forderungen nach Wettbewerbsfähigkeit des „Wissenschaftsstandortes Deutschland“ einerseits und nach einem einheitlichen europäischen Hochschulraum andererseits scheinen diese Umstrukturierungen klar auf ein gemeinsames Ziel hinzuführen: Die Schaffung eines großen Bildungsmarktes, auf dem die verschiedenen Hochschulen deutschland-, europa- und weltweit miteinander konkurrieren. Welche sozialen Folgeerscheinungen haben diese Reformen im Hinblick auf die herkunftsunabhängige Chancengleichheit in unserem – nach Pisa – ohnehin stark sozial selektierenden Bildungssystem? Inwiefern ist ein solches System überhaupt in der Lage dem eigenen Anspruch nach Ausbildung einer durch Leistungskriterien legitimierten Elite gerecht zu werden? Diese und weitere Fragen wollen wir an diesem Abend gemeinsam mit Euch und Michael Hartmann diskutieren.

Prof. Dr. Michael Hartmann, Soziologe und Elitenforscher an der TU Darmstadt, analysiert herkunftsbedingte Ungleichheiten im deutschen Bildungssystem und dekonstruiert anhand eigener empirischer Studien den Mythos der Leistung als vorrangiges Kriterium zur Besetzung von Spitzenpositionen in der Gesellschaft.

Die Veranstaltung wird vom Politikwissenschaftlichen Seminar „Elitenrekrutierung im deutschen Hochschulsystem“ am Otto Suhr Institut, in Zusammenarbeit mit dem AStA FU Organisiert.

AStA Hoffest am Donnerstag

Einladung zum Hoffest am nächsten Donnerstag! Do, 06.07. | 17.00 Uhr im Innenhof der Rost- und Silberlaube: Hoffest – 25 Jahre progressiver AStA FU

Das AStA Kulturreferat hat für euch folgende Bands ausgesucht: Schon ab 18:00 Uhr spielt die bekannte Samba Band „Furiosa“ – danach gibts Latinolibre mit „Juanimashi“ und zum Abschluss rocken „The Motors & Dennis Hewd“. Tanzvergnügen garantiert!

Leider müssen „The Motors & Dennis Hewd“ ihren Auftritt aufgrund eines Unfalls absagen – wir bemühen uns kurzfristig um eine Ersatzband!

Update: 05.07.2006: „Rolando Random & The Young Soul Rebels“ springen für „The Motors“ ein!

Furiosa – Samba Band
furiosa
Die explosive Mischung aus Profi-Musikern und Laien hat ein umfangreiches Repertoire erarbeitet. Das Handwerk stimmt, aber die Unterhaltung auch. Unsere Musik soll Fröhlichkeit verbreiten und Spaß machen. Furiosa – das ist der ganz eigene Groove, das ist Energie und Rhythmus. Zur Furiosa Homepage >

Juanimashi – Latinolibre
juanimashi
In der Musik von Juanimashi vermischt sich all das, was die Bandmitglieder mitgebracht haben und spielen wollen: lateinamerikanische Rhythmen, Reggae, Ska und Rock. Daraus entsteht kein beliebig zusammengewürfeltes Durcheinander, sondern eine stimmige Musik, die sich nur leider unter keinen bestehenden Überbegriff zusammenfassen lässt. Deswegen haben Juanimashi einen eigenen erfunden: Latinolibre. Zur Juanimashi Homepage >

The Motors & Dennis Hewd – Punk & Roll
motors
The Motors & Dennis Hewd covern und spielen nach. ’77er UK-Punk, Kylie Minogue und Elvis. Bangles, Ramones und The Vibrators. Die Motors schöpfen aus einem grossen Pott von Klassikern und Hits und verwandeln damit jede Party in ein Tanzvergnügen. Zur The Motors Homepage >

Rolando Random & The Young Soul Rebels
rolando random
Die 6-köpfige Band hat sich dem Offbeat verschrieben und präsentiert rockende Up-Tempo Ska-Nummern mit Ausflügen in den Punk-Rotz der frühen 80er neben groovendem Rocksteady und souligem Reggae. Wäre das Wort nicht so vorbelastet, könnte man’s auch einfach Tanzmusik nennen… Musikalisches Prinzip ist, vor nichts haltzumachen, solange es auf der Bühne Spaß macht! Zur Rolando Random Homepage >